Hallo {last_name},

als Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Bad Dürkheim möchte ich SIe auch weiterhin gerne auf dem Laufenden halten, was in Mainz geschieht. Zur Erinnerung: Markus Wolf hatte dieses Format etwa monatlich angeboten. Ich freue mich, wenn Sie meine Informationen interessant finden und wir darüber ins Gespräch kommen. Empfehlen SIe den Newsletter gerne auch weiter, auf meiner Internetseite können SIe ihn abonnieren: https://elke-schanzenbaecher-mdl.de/newsletter/

Diese erste Ausgabe fält in keine einfache Zeit: Im September gab es mehrere Wahlen, bei denen unsere Partei nicht gut abgeschnitten hat. Genau gesagt: Es war ein Desaster. Wenn sich so viele Menschen von den Parteien der politischen Mitte abwenden, dann dürfen wir es uns nicht zu einfach machen. Es reicht nicht zu sagen: Wir müssen unsere Politik nur besser erklären. Wenn sich so viele Menschen von den Parteien der politischen Mitte abwenden, dann reicht es nicht zu sagen: Wir müssen unsere Politik nur besser erklären.

Menschen machen sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz. Sie fragen sich, ob sie ihren bisherigen Lebensstandard noch halten können. Diese Sorgen dürfen wir nicht kleinreden. Sie belasten auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb ist es eine zentrale Aufgabe der Bundesregierung, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Deutschland wieder auf einen nachhaltigen Wachstumskurs kommt. Umso wichtiger ist es, dass die vereinbarten Reformen bei Rente, Sozialversicherungen und Arbeitsmarkt auch umgesetzt werden.

Diese Reformen werden nicht immer bequem sein. Sie sollen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass unsere Wirtschaft wieder wächst, Arbeitsplätze sicherer werden und wir auch künftig einen leistungsfähigen Sozialstaat finanzieren können. Entscheidend ist, dass Politik die Probleme löst, die Menschen beschäftigen. Wir wollen Vertrauen durch konkrete Ergebnisse zurückzugewinnen. Die Wahlergebnisse sollten uns deshalb weder in Panik versetzen noch kaltlassen. Sie sollten uns antreiben.

Aus dem Plenum

Die CDU hat eine Aktuelle Debatte mit dem Titel „Verlässlich investieren, schneller bauen – Bund und Land bringen Verkehrsprojekte in Rheinland-Pfalz gemeinsam voran“ auf die Tagesordnung gesetzt. Ob beim Ausbau der Radwege im Mittelrheintal im Zuge der Buga 2029, die Fortführung des Baus der Mittelrheinbrücke, die Wiederherstellung der Eifelstrecke mit geplanter Elektrifizierung bis 2028 und die Einstufung des südlichen Abschnitts der A1 als vordringlicher Bedarf im Bundesverkehrswegeplan - überall wird jetzt gebaut. Auch für die Pfalz sind schon Fortschritte beim vierspurigen Ausbau der B10 zwischen Pirmasens und Landau sowie bei den Planungen für eine zweite Rheinbrücke bei Wörth erreicht worden. Es ist gut, dass unser Staatssekretär Markus Wolf in der Landesregierung den Sanierungsstau im Straßenbereich beseitigt.

Erneut mussten wir uns im Plenum mit der Situation an der Karolina-Burger-Realschule in Ludwigshafen beschäftigen. Unsere Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig macht die Situation dort zur Chefsache und ergreift ein ganzes Maßnahmenpaket. Ich finde: Es verdient Respekt, wenn eine Ministerin auch unbequeme Entscheidungen trifft. Zu lange haben sich die Probleme an der Schule verfestigt. Für uns als CDU ist entscheidend: Im Mittelpunkt stehen die Schülerinnen und Schüler. Sie haben ein Recht auf guten Unterricht. Sie haben ein Recht auf Sicherheit. Und sie haben ein Recht auf ein verlässliches Lernumfeld. Sie sollen gerne zur Schule gehen. Deshalb wird die Schule neu aufgestellt und es werden auch personelle Konsequenzen gezogen.

Familien sind ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt, zur Erziehung und zur Entwicklung junger Menschen. Es ist wichtig, die Leistung von Familien anzuerkennen sowie finanzielle und organisatorische Entlastung zu ermöglichen. Die Familienkarte Rhein land-Pfalz ist ein kostenfreies, digitales Angebot für Familien mit Hauptwohnsitz in Rheinland-Pfalz, in deren Haushalt mindestens ein Kind unter 18 Jahren lebt. Sie verbindet praktische Alltagshilfen mit attraktiven Vergünstigungen, Freizeit-, Kultur- und Bildungsangeboten sowie Anregungen für ein nachhaltiges Familienleben. Deshalb wollen wir die Familienkarte in Zusammenarbeit mit den Kommunen weiterentwickeln, in weiteren Regionen zu verankern und gezielt zusätzliche Partner aus Handel, Handwerk, Kultur, Bildung, Sport, Tourismus, Beratung und sozialer Infrastruktur gewinnen.

Aus den Ausschüssen

Nach der Sommerpause hat die inhaltliche Arbeit in Mainz mit voller Kraft begonnen. Die CDU-Landtagsfraktion hat mich zur Sprecherin für Frühkindliche Bildung und Kitas sowie zur Sprecherin für Ernährung, Sucht und Drogen gewählt.

Dazu bin ich Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Wissenschaft und Weiterbildung und im Petitionsausschuss. Außerdem bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bildung, was mir besonders am Herzen liegt. Im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Jugend und Familie bin ich ebenfalls Stellvertreterin.

Ich freue mich auf die Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen. Es gibt viel zu tun, um unsere Ziele aus dem Koaliitonsvertrag umzusetzen. Packen wir´s an!

Aus dem Wahlkreis

Die rheinland-pfälzische Landwirtschaft steht durch die zunehmende Ausbreitung alter und neuer Schädlinge vor wachsenden Problemlagen. Klimawandel, Globalisierung und internationaler Warenverkehr begünstigen diese Entwicklung, gleichzeitig erschweren der Wegfall bewährter Wirkstoffe und lange Zulassungsverfahren den wirksamen Pflanzenschutz. Die Folgen: Ertrags- und Qualitätsverluste - z. B. durch Drahtwürmer im Kartoffelanbau oder die Schilf-Glasflügelzikade im Zuckerrübenanbau.

Die CDU-Landtagsfraktion und ich als Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Bad Dürkheim nehmen diese Probleme sehr ernst und unterstützen die heimische Landwirtschaft mit einem klaren Maßnahmenpaket. Unsere 10 Punkte als Entgegnung auf die aktuellen Herausforderungen:

Aus dem Netz

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	Unter 18 jetzt kostenfrei in Landesmuseen In den Sommerferien öffnen sich die Türen von landeseigenen und verpachteten Burgen, Schlössern und Museen in Rheinland-Pfalz kostenfrei für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Kulturminister Teuber hat heute den…